Koalition der Vernunft!

Dr. Clemens Ender Rechtsanwalt

Klubobmann Vizebgm. Dr. Clemens Ender

Götzis – Koalition der Vernunft!Nachdem die ÖVP als stärkste Fraktion in der Götzner Gemeindevertretung mit 15 Mandaten über gleichviele Mandate verfügt, wie die anderen Fraktionen zusammen, wagen wir das Experiment freier Mehrheiten ohne fixen Koalitionspartner.

Christian Loacker (ÖVP), der mit 68% der Stimmen, eindrucksvoll im Bürgermeisteramt bestätigt wurde, bezeichnete das Resultat der konstituierenden Sitzung als „Koalition der Vernunft“. Bekanntlich haben die Grünen, FPÖ und SPÖ den Antrag, den Gemeindevorstand wie in den letzten 20 Jahren mit sieben Gemeinderätinnen und Gemeinderäten zu besetzen, abgelehnt.

Man einigte sich in der heutigen Gemeindevertretersitzung nun auf ein Paket von auf ÖVP-Seite, drei statt vier Vorständen im Gemeinderat, dem Vizebürgermeister und dem Vorsitz in sechs Ausschüssen. Die Grüne Liste besitzt nun 2 Gemeinderäte und stellt den Vorsitz in drei Ausschüssen, die FPÖ einen Gemeinderat, den Vorsitz in zwei Ausschüssen und die SPÖ den Vorsitz in einem Ausschuss und dem Prüfungsausschuss.

Großzügig war die ÖVP in der Interpretation des Wählerwillens. Sie ermöglichte den Vertretern der SPÖ Sitz und Stimme in den Unterausschüssen, indem die Mitgliederzahl dort auf acht Personen erhöht wurde. Nach dem Wahlergebnis wäre die SPÖ nur noch in der Gemeindevertretung repräsentiert gewesen. Klubobmann Vizebürgermeister Clemens Ender: “Auf ÖVP-Seite waren wir der Meinung, dass alle wahlwerbenden Parteien, die für das Interesse von Götzis arbeiten, dazu auch in den Unterausschüssen die Möglichkeit haben sollten.“

Bürgermeister Loacker gab sich zuversichtlich, Sachthemen mit hoffentlich großen Mehrheiten zukünftig zu erledigen. Die Rolle der ÖVP in Götzis sieht er konsensorientiert, ließ aber keinen Zweifel darüber aufkommen, dass man am erfolgreichen Weg für Götzis festhalten werde.