Konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung abgebrochen!

Neue Formen der Zusammenarbeit in Götzis
Konstituierende Sitzung abgebrochen

Nach der Angelobung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter und deren Ersatzmitgliedern folgte der Eklat. Die vorhergehenden Parteiengespräche hatten für die konstituierende Sitzung eigentlich einen ordnungsgemäßen Verlauf erwarten lassen.

Seit zwanzig Jahren besteht der Gemeindevorstand in der seit daher um dreitausend Einwohnern gewachsenen Gemeinde Götzis aus 7 Gemeinderätinnen und Gemeinderäten. Die Arbeit ist nicht weniger geworden. Alle Fraktionen lobten bisher das konstruktive Klima im Ausschuss, der die Entscheidungen stets an der Sachpolitik orientierte, auch wenn man nicht immer derselben Meinung war.

Die ÖVP-Fraktion stellte dieser Gepflogenheit folgend, den Antrag den Gemeindevorstand wie bisher mit sieben Vorständen zu besetzen. Der Antrag fand mit fünfzehn zu fünfzehn Stimmen keine Mehrheit. Die Grüne Liste stellte den Antrag auf sechs Vorstände, was den Verlust eines Vorstandspostens für die ÖVP bedeutet hätte. Dem von den Grünen gestellten Antrag schlossen sich die FPÖ wortlos und die SPÖ mit freundlicher Unterstützung an. Auch dieser Antrag fand mit fünfzehn zu fünfzehn Stimmen keine Mehrheit. Daraufhin wurde die Sitzung von Bürgermeister Christian Loacker folgerichtig abgebrochen.

„Ich bin enttäuscht über das Verhalten von FPÖ u. SPÖ“ äußert sich Bgm. Loacker. Während die GLG ihre Positionen immer klar kommuniziert hat, wurde in den Vorgesprächen von den Vertretern dieser Parteien signalisiert wurde, dass die bisherigen Rahmenbedingungen im Gemeindevorstand sich durchaus bewährt haben und man daran festhalten kann. „Dabei kritisiere ich nicht einmal das geänderte Stimmverhalten, sondern die Tatsache, dass dies im Vorfeld nicht kommuniziert wurde.“ so Loacker weiter.